Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordneten beschließen die erstmalige Herstellung
der Teileinrichtung Beleuchtung im
Luchweg, im Abschnitt von der Einmündung Kiefernweg (Kita
“Kiefernzwerge”) bis zur Einmündung Kiefernweg
(Kleingartensparte Sonneneck).
Die
Straßenbeleuchtungsanlage soll aus 3 Stck Aufsatzleuchten,
Fabrikat “Chemnitz”einschließlich LED Leuchtmittel, 3
Stck Masten, einer Straßenbeleuchtungssäule sowie einem
Strom-Netzanschluss und den erforderlichen Kabeln bestehen. Die Anlage wird mit
einer Nachtabsenkung ausgestattet.
Die
Stadtverordneten beschließen, dass der Erschließungsbeitrag für die Teileinrichtung
Beleuchtung im Abschnitt von der Einmündung Kiefernweg (Kita
“Kiefernzwerge”) bis zur Einmündung Kiefernweg
(Kleingartensparte Sonneneck) gemäß § 11 der Satzung der Stadt
Beeskow über die Erhebung von
Erschließungsbeiträgen abgelöst werden kann.
Den
Beitragspflichtigen sind entsprechende Ablösevereinbarungen anzubieten.
Im Falle der Nichtinanspruchnahme der Ablösevereinbarung werden gemäß § 10 der Satzung der Stadt Beeskow über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Vorausleistungsbescheide in Höhe von 90 v.H. des voraussichtlichen Beitrages erstellt.
Abstimmung: 10 Dafür: 1 Dagegen: 4 Enthaltungen: 5