SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2014

Sitzung

SVV/004/2014

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Versammlungsraum des Rathauses Beeskow

Datum

17.12.2014

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung laut Geschäftsordnung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.4	Zweitunterschrift
Ö 2	Protokollkontrolle vom 28.10.2014
Ö 2.1	Bürgerfragestunde
Ö 3	Sozialplanung Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/090/2014/II	Beschlussvorlage Entwurf Sozialplan
Ö 4	Maßnahmen und Prioritätenliste zur Umsetzung der Sozialplanung der Stadt Beeskow Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/091/2014/II	Beschlussvorlage Gesamtübersicht Vereinsförderung
Ö 5	Kita und Grundschulstruktur in der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/093/2014/II	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung der Satzung zur finanziellen Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/103/2014/II	Beschlussvorlage bisherige Satzung Förderung ehrenamtl. Engagement
Ö 7	Weiterführung der DGE-Zertifizierung in den Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/089/2014/II	Beschlussvorlage Protokolle AG Essen
Ö 8	Struktur der Essenversorgung in Kitas und Grundschulen der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/101/2014/II	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung der Entgeltordnung über die Höhe der Kostenbeteiligung der Eltern bei der Schulspeisung sowie für die Mittagsversorgung in den Kitas der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/102/2014/II	Beschlussvorlage Entwurf Entgeltordnung
Ö 10	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Beeskow, einschließlich ihrer Ortsteile zur Genehmigung von weiteren Verkaufsoffenen Sonntagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/092/2014/I	Beschlussvorlage Ordnungsbehördliche Verordnung Sonntagsöffnungszeiten
Ö 11	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/083/2014/II	Beschlussvorlage Kalkulationen Reinigung-Winterdienst Straßenreinigungssatzung
Ö 12	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/094/2014/II	Beschlussvorlage Friedhofsgebührensatzung
Ö 13	Satzung über die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/099/2014/BM	Beschlussvorlage Satzung über die Aufwandsentschädigung FFw Beeskow
Ö 14	Nachtragshaushalt 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/095/2014/II	Beschlussvorlage
Ö 15	Haushaltssatzung 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/096/2014/II	Beschlussvorlage
Ö 16	Erste Änderung zum Beschluss zur Unterstützung des Aufbaus "Musikmuseum Beeskow" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/104/2014/II	Beschlussvorlage Beschluss SVV 26.03.14
Ö 17	Absicht der Einziehung des Grundstückes der Gemarkung Beeskow, Flur 13, Flurstück 35 und 36 - "Wege zur Friedländer Chaussee" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/098/2014/II	Beschlussvorlage Lageplan Öffentl. Bekanntmachung
Ö 18	Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung auf eine Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/087/2014/BM	Beschlussvorlage
Ö 19	Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/088/2014/BM	Beschlussvorlage Sitzungsplan SVV 2015
Ö 20	Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/100/2014/I	Beschlussvorlage
Ö 21	Teilnahme der Stadt Beeskow im Förderprogramm "Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/105/2014/I	Beschlussvorlage 141106 Kurzpapier Soziale Stadt Plan beschriftet
Ö 22	Informationen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Protokollkontrolle vom 28.10.2014
N 24	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: