Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordneten beschließen die erstmalige Herstellung der Teileinrichtung Beleuchtung  im Luchweg,  im Abschnitt von der Einmündung Kiefernweg (Kita “Kiefernzwerge”) bis zur Einmündung Kiefernweg (Kleingartensparte Sonneneck).

Die Straßenbeleuchtungsanlage soll aus 3 Stck Aufsatzleuchten, Fabrikat “Chemnitz”einschließlich LED Leuchtmittel, 3 Stck Masten, einer Straßenbeleuchtungssäule sowie einem Strom-Netzanschluss und den erforderlichen Kabeln bestehen. Die Anlage wird mit einer Nachtabsenkung ausgestattet.

 

Die Stadtverordneten beschließen, dass der Erschließungsbeitrag für die Teileinrichtung Beleuchtung  im Abschnitt von der Einmündung Kiefernweg (Kita “Kiefernzwerge”) bis zur Einmündung Kiefernweg (Kleingartensparte Sonneneck) gemäß § 11 der Satzung der Stadt Beeskow über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen abgelöst werden kann.

Den Beitragspflichtigen sind entsprechende Ablösevereinbarungen anzubieten.

Im Falle der Nichtinanspruchnahme der Ablösevereinbarung werden gemäß § 10 der Satzung der Stadt Beeskow über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Vorausleistungsbescheide in Höhe von 90 v.H. des voraussichtlichen Beitrages erstellt.

Abstimmung: 17                   Dafür: 9                Dagegen: 6         Enthaltungen: 2