Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des HFA beschließen den Antrag der Fraktion BOB zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Beeskow. 

 

 

Herr Wiebicke begrüßte es, dass die Fraktion BOB zur Sitzung konkrete Vorschläge zur Änderung der Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Entschädigungssatzung vorgelegt habe. Er wisse auch von den Fraktionen SPD und BfB, dass diese auch Vorschläge erarbeitet hätten. Er schlug vor, dass der Bürgermeister die Vorschläge prüft und überarbeitete Regelungen vorlegt. Differenzierende Vorschläge könnten dann in einer Arbeitsberatung erörtert werden. Die Vorlagen sollten dann im nächsten HFA behandelt werden.

Nach Diskussion verständigten sich die Mitglieder des HFA bei den TOP 5-7 entsprechend zu verfahren.     

Abstimmungsergebnis:

 

zur Kenntnis genommen