Sitzung: 21.04.2020 Hauptausschuss
Stand 20.04.2020 gibt es keinen von einem Labor bestätigten Fall in Beeskow und deren Ortsteilen.
Es gibt ein Testzentrum in Zusammenarbeit mit Dr. Karaa.
Grundsätzlich gehen die Bürgerinnen und Bürger verständig mit den Regelungen um.
Überarbeitete Eindämmungsverordnung
vom 17.04.2020
- grundsätzlich bleiben bisherige Regelungen bestehen
- Allgemeinverfügung zum Bootsverkehr ausgelaufen
- Kitanotbetreuung wird ausgeweitet -> Antragsverfahren läuft über Einrichtungen bzw. Jugendamt
- Grundschulen beginnen ab 04.05.2020 mit Präsenzunterricht für die 6. Klassen
- alle Geschäfte dürfen ab Mittwoch öffnen
- Sportanlagen dürfen in begründeten Einzelfällen mit Genehmigung des Gesundheitsamtes öffnen
- Einzelausleihen von Booten sind möglich
- SFI bleibt bis 04.05. geschlossen
- Bibliothek und Archiv öffnen ab 22.04.
- noch keine Regelungen zu Großveranstaltungen
Verwaltung
- ab kommende Woche wieder aller Mitarbeiter im Dienst
- Vorkehrungen zum Hygieneschutz getroffen
- Besucherzugangsregelungen Bürgeramt
- weiterhin Einschränkungen Beerdigungen und Trauungen
Tagungen der Gremien
der Stadtverordnetenversammlung
- brandenburgisches kommunales Notlagegesetz vom 15.04.2020
- brandenburgische kommunale Notlageverordnung
- in der Aula der Fontane Grundschule können HFA und SVV tagen. Fachausschüsse erst nach der Sommerpause? Inanspruchnahme der Regelungen nicht erforderlich.
- Vergabeverfahren läuft schon im Umlaufverfahren
- Arbeitsberatung mit Fraktionsvorsitzenden 05.05.2020 18:00 Uhr
Einwohnerversammlungen
- geplante Einwohnerversammlungen wurden abgesagt. Nach Sommerferien neuer Anlauf
- 11.06.2020 18:00 Uhr Einwohnerversammlung Windenergienutzung für Radinkendorf geplant, möglicherweise mit Einschränkungen