Sitzung: 01.09.2020 Hauptausschuss
Frau
Rudolph aus Schneeberg: Wie wurden bisherige Stellungnahmen und Einwendungen
zum Vorentwurf B-Plan Windpark Schneeberg ausgewertet und wo berücksichtigt?
Antwort
Frau Bartelt: Für die Erarbeitung des Auslegungsentwurfes werden diese
gesichtet und auch ausgewertet. Derzeit wird Entwurf noch erarbeitet.
Der
Bürgermeister fügt hinzu, dass alle Stellungnahmen ausgewertet werden und es
sich hierbei um ein sogenanntes teilanonymisiertes Verfahren handle.
Auf
welcher Grundlage wurden bisher Abstände/ Höhen geplant? Welche Interessenslage
wurde vertreten?
Antwort
Bürgermeister: Es müssen verschiedene Interessen ausgeglichen werden, natürlich
haben Investoren großes Interesse möglichst hohen Windertrag zu erzielen. Stadt
wird im Rahmen der Abwägung Stellungnahmen von Institutionen/ Verbänden prüfen
und über weitere Regularien unter Beachtung der Rechtsprechung entscheiden.
Was
war bisher Grundlage für Umweltverträglichkeitsprüfung? Artenschutzrechtliche
Beurteilung ist kein Gutachten.
Antwort
Bürgermeister: Im Rahmen Auslegung und Abwägung muss ein Umweltbericht (welcher
noch nicht vorliegt) beigefügt werden, dessen Grundlage eine umfassende
faunistische Untersuchung ist. Er beruft sich auf Regularien und tatsächliche
Daten (Naturschutz, Artenschutzgesetze). Weiterhin weist er darauf hin, dass
die Stadt letztmalig die Veränderungssperre erlassen hat und versichert, dass
die Stadt im Rahmen der Bauleitplanung tätig werden möchte.
Gibt
es bei schon stehenden WKA Auflagen für nächtliche Abschaltung, Tierschutz
o.ä.? Wenn ja, wie wurde die Einhaltung dieser überprüft?
Antwort
Frau Bartelt: Im Rahmen der Planungshoheit kann die Stadt nur Festsetzungen im
B–Plan prüfen. Für Schallimmission oder technische Untersuchungen ist das
Landesumweltamt zuständig.
Weiterhin
wollte Frau Rudolph wissen, wie damit umgegangen wurde, dass in der
Verantwortung von dem Förster Hr. Heise ein Greifvogelhorst gefällt wurde?
Der
Bürgermeister stellte klar, dass es sich bei Herrn Heise um keinen Angestellten
der Stadt handle, sondern um einen beauftragten Dienstleister. Der Vorfall sei
ihm nicht bekannt. Er werde beim Umweltamt nachfragen, ob der Tatverdacht
bestätigt wurde und anschließend prüfen, ob es Auswirkungen auf das
Vertragsverhältnis zwischen Herrn Heise und der Stadt hat.
Abschließend
ermahnte Frau Rudolph zur Vorsichtigkeit bei der Weitergabe sensibler Daten von
Horsten. Die Behutsamkeit müsse gewährleistet und sichergestellt sein. Es gibt
eine Stadtverordnete, wo der Vater Jagdpächter in diesem Gebiet ist. Vorfälle
wie Horstbaumfällungen, Vergiftung eines Milans oder Waldbrand seien nicht
unbekannt.
Der
Bürgermeister sicherte den sensiblen Umgang zu.
Weiterhin
unterbreitete er den Vorschlag an Frau Rudolph, Ihre Fragen schriftlich
einzureichen und eine schriftliche Antwort zu bekommen, auch um
Missverständnisse zu vermeiden.
Herr
Breitung aus Schneeberg: Besteht die Möglichkeit einer Sondersitzung der
Stadtverordnetenversammlung mit Schneeberger Bürgern einzuberufen und Fragen zu
diskutieren? Auch regte er die Idee an, über einen Bürgerwindpark nachzudenken.
Antwort
Bürgermeister: Grundsätzlich sei er zu allen Gesprächen bereit, allerdings auf
sachlicher Basis. Gerne können auch Experten hinzugezogen werden. Er regte eine
gemeinsame Sitzung/ Einwohnerversammlung mit Herrn Wolf an, sobald Entwurf zum
B-Plan vorliegt.
Hr.
Richter aus Schneeberg: Wünsche sich mehr Fakten. Wurde von Investoren
aufgefordert, Anfahrtswege bereitzustellen. Hatte das Gefühl, dass sich
Investoren ihrer Sache sicher sind.
Hr.
Gurtz aus Schneeberg: Laut Aussage der Stadt ist B-Plan-Verfahren für
Schneeberger die einzige Möglichkeit sich einzubringen. Sind in diesem Entwurf,
der den Schneebergern zu Gute kommen sollte, Einwände berücksichtigt worden? Er
erkenne keine planbare Transparenz und bemängelte undurchsichtige Informationen
vom Rathaus.
Der
Bürgermeister erklärte erneut, dass der Entwurf derzeit vom Planungsbüro
erarbeitet wird, insbesondere fehlen noch Unterlagen wie beispielsweise der
Umweltbericht. Eine gemeinsame Vorstellung und Diskussion mit Schneeberger
Bürgern könne nach Fertigstellung erfolgen.
Herr
Gierke: Wann ist Gutachten zu erwarten?
Antwort Frau Bartelt: Tendenz geht in die Richtung nächste Sitzung des
Bauausschusses Anfang November.
Weiterhin
erklärte Herr Gierke für das Bürgerforum, dass er sich mit den Schneeberger
Bürgern zusammensetzen möchte, und die Mehrheit dieser mit seiner Stimmabgabe
vertreten wird.
Frau
Breitung aus Schneeberg: Was ist mit Wildwuchs gemeint?
Antwort Bürgermeister: In der Diskussion um WEG und WEA ist der Begriff Wildwuchs eine gängige Formulierung, die immer dann gewählt wird, wenn raumordnerisch über Regionalpläne WEG nicht eingegrenzt wurden oder wenn Gemeinde keinen B-Plan erlässt und dadurch kein Einfluss auf Standorte nehmen kann.