Sitzung: 12.01.2021 Hauptausschuss
Herr
Breitung aus Schneeberg fragte, ob die Einwohnerversammlung am 21.01.
stattfindet. Der Bürgermeister antwortete, dass sich 35 Einwohner angemeldet
haben. Unter Berücksichtigung der Abgeordneten, der Verwaltung, der
Vorhabenträger und des Planungsbüros kommt man auf über 50 Teilnehmer, was nach
der vierten Eindämmungsverordnung nicht zulässig ist. Der Teilnehmerkreis muss
deshalb begrenzt werden. Es werde im Laufe der Woche dazu eine abschließende
Entscheidung in Abstimmung mit dem Landkreis getroffen.
Herr Gurtz aus Schneeberg fragte, ob der Bürgermeister oder Mitarbeiter der Verwaltung finanzielle Zuwendungen von Vorhabenträgern bekommen. Der Bürgermeister verneinte dies. Weiterhin bat er um Auskunft ob das in einem online-Beitrag der MOZ, vom Bürgermeister verwendete Zitat von Helmut Schmidt „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ auf die Bürger von Schneeberg gemünzt ist, die Visionen haben. Der BM antwortete, dass er damit den Gedanken Helmut Schmidts aufgreifen wollte, Realpolitik zu machen und keinen Visionen nachzuhängen.