Sitzung: 15.12.2020 Stadtverordnetenversammlung
Die Fraktion BOB beantragt die Absetzung der TOP 13 (EPAP), 15 (Bürgerbudget), 16 / 17 (Stellenplan) und 25 n.ö.
Die Fraktion FDP/BV beantragt die Absetzung des TOP 13 (EPAP).
Die Abstimmungen dazu lauten wie folgt:
Zu TOP 13 Ja: 4 Nein: 8 Enthaltungen: 3
Zu TOP 15 Ja: 7 Nein: 6 Enthaltungen: 2
Zu TOP 16 & 17 Ja: 7 Nein: 7 Enthaltungen: 1
Zu TOP 25 Ja: 3 Nein: 10 Enthaltungen: 2
Weiterhin ist die schriftliche Erklärung der Fraktion BOB zum Protokoll als Anlage beigefügt.
Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.