Sitzung: 13.04.2021 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: IV/012/2021/II
Sachverhalt:
Durch
den Kämmerer wurde der aktuelle Stand zum Haushalt 2021 erläutert. Der Haushalt
wurde im Januar 2021 beschlossen. Der Haushalt war nicht genehmigungspflichtig.
Er wurde daher öffentlich bekanntgemacht und beim Landkreis angezeigt. Eine
entsprechende Stellungnahme des Landkreises liegt vor und ist als Anlage
beigefügt. Bisher sind keine gravierenden Abweichungen zu verzeichnen.
Im
Ergebnishaushalt sind bisher erhebliche Mehrkosten für den Winterdienst
aufgetreten. Durch den Kämmerer erfolgten Darstellungen zu allen wesentlichen
Investitionsmaßnahmen, die planmäßig ablaufen (z.B. Bahnhof, Straßenbau Kurzer
Weg, Mühlenberg, Straßenbau Radinkendorf (Fördermittelbescheid eingegangen),
Sportplatz
– SFZ, Sportplatz Fontane, Außenanlagen Burg, …), für die Fördermittel
beantragt wurden mit derzeit offenem Ergebnis (Feuerwehr, Dorfgemeinschaftshaus
Radinkendorf, Spielplatz Bahrensdorf, Straßenbau Am Bahnhof, Radweg Kohlsdorf)
und bei denen zeitliche Verzögerungen zu erwarten sind (Straßenbau
Gartenstraße, Straßenbau Kiefernweg).
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis
genommen