Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließt die Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. K 3 „Windpark Schneeberg“. 

 

 

Wortprotokoll:

Herr Wiebicke trug seine Stellungnahme vor (siehe Anlage).

Auch Herr Rudolph verlas Hinweise und Ergänzungen zu den folgenden Beschlussvorlagen (siehe Anlage).

Herr Gierke positionierte sich für die Veränderungssperren zu stimmen und begründete dies mit seinem Versprechen gegenüber den Schneebergern, sich gegen den Windpark einzusetzen. Weiterhin hätte er sich von allen Abgeordneten ein transparenteres Vorgehen gewünscht, in dem mehr auf den starken Willen der Schneeberger eingegangen wird (siehe Anlage). 

 

Nach heftiger Diskussion zwischen den Abgeordneten sprachen sich mehrere Stadtverordnete für eine namentliche Abstimmung der vier folgenden Beschlussvorlagen aus.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	7
Nein:	7
Enthaltung:	2
Ausschluss Befangenheit:	1 (Fr. Rintisch)

 

Namentliche Abstimmung siehe Anlage.