Herr Wernicke fragte welche rechtlichen Auswirkungen der Beschluss unter TOP 22 hat. Der BM antwortete, dass man die Planungsverfahren K3 und K4 nun nicht mehr weiter bearbeiten würde und zur Fortsetzung es einer erneuten Entscheidung der Stadtverordneten bedürfe.

 

Herr Lenhardt wies nochmal auf die schwierigen Bedingungen für Rollstuhlfahrer und Menschen mit Rollatoren auf dem Altsteinpflaster hin.

 

Frau Rintisch  kritisierte den Zustand des Radwegeabschnittes in Schneeberg (Unkraut).

 

Herr Wernicke wies auf Probleme mit Baumscheiben am Marktplatz hin.

 

Der BM informierte zur Umsetzung der Grundsteuerreform im Land Brandenburg.