Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließen die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 mit Anlagen. 

   

Wortprotokoll:

Der Kämmerer erläuterte den Haushaltsplanentwurf. Er verwies auf die darin enthaltene Kreditaufnahme von 3 Mio. Euro zur Sicherstellung des größten Investitionsvolumens, das die Stadt Beeskow bisher umgesetzt habe. Sofern Fraktionen sein Gesprächsangebot aufgenommen haben, bzw. schriftliche Stellungnahmen vorlagen, wurde versucht diese im Haushalt aufzunehmen.

 

Herr Lenhardt kritisierte, dass nur einzelnen Fraktionen die Möglichkeit der Erörterung gegeben wurde. Der BM wies darauf hin, dass das nicht der Fall sei. Allen Fraktionen wurde die Möglichkeit eingeräumt, mit der Verwaltung den Entwurf zu erörtern. Herr Scholz machte deutlich, dass seine Fraktion wie in den vergangenen Jahren eine gemeinsame Erörterung mit anderen Fraktionen (in diesem Jahr Bürgerforum und Linke) durchgeführt hat. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	11
Nein:	6
Enthaltung:	0