Sitzung: 10.05.2022 Stadtverordnetenversammlung
Frau Breitung merkt an, dass die Internetseite
der Stadt – besonders die Informationen über die Ortsteile- nicht aktuell ist.
Sie schlägt eine Zuarbeit der Ortsteile vor.
Frau Lochmann
möchte, dass TOP 18 Antrag der Fraktionen FDP/ BJA und BOB: Berücksichtigung
der Kleingartensparte Sonneneck in den Planungsprozess zum Bebauungsplan Nr. W
28 „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgrund der Wärme im Raum vorgezogen wird.
Fr. Rudolph fragt Herrn Scholz warum die
Planverfahren ausgesetzt werden sollen?
Herr Scholz antwortet, dass es bei dem Antrag um
die bestmögliche Lösung für die Schneeberger Bürger ging. Er sieht aber
weiterhin den Ausbau der Windenergie als notwendig an.
Fr. Rudolph fragt den
Bürgermeister: Warum hat das Landesamt für Umwelt den schwarzen Peter (Aussage
vom 05.10.)?
Der Bürgermeister antwortet,
dass das LUA bei vorliegenden Bimsch-Anträgen nun entscheiden muss, ob auch
ohne Teilregionalplan eine Genehmigung erfolgen kann oder versagt werden muss.
Wie ist der Stand des
Regionalplan?
Die Regionalversammlung wird
am 13.06.2022 dazu beraten und beschließen.
Herr Gurtz fragt an warum
der TOP16 im Hauptausschuss nicht dringlich genug war?
Bürgermeister antwortet,
dass der Hauptausschuss entscheidet, ob ein nicht fristgerecht vorliegender
Antrag in die Tagesordnung aufgenommen wird. Für die SVV war er fristgerecht.
Herr Gurtz regt für den
B-Plan Weinberge/ Vorheide eine naturgerechtere Gestaltung an.
Herr Breitung: Bürgermeister
Aussage vom 05.10.2022 Klärung mit Landkreis steht noch aus, ob eine
Genehmigung des FNP als Grundlage für B-Pläne K3 und K4 möglich wäre.
Der Bürgermeister verweist auf einen Termin mit dem
1. Beigeordneten des Landkreises, der deutlich gemacht hat, dass bei einem
außer Kraft getretenen Teilregionalplan keine Änderung des FNP erfolgen kann.
Frau Müller
(Gartenanlage ehem. Zahm) fragt warum die großen Bäume gefällt wurden. Herr
Schulze antwortet, dass die Baumschutzfirma die Bäume begutachtet hat.