Frau Sakrenz (Bahrensdorf) merkt an, dass der Wortlaut in der Beschlussvorlage „Prüfung zur Herstellung eines Fuß- und Radweges zum Eichwerl“ (BV/81/2022/SPD), „naturbelassener Wanderweg“ lauten muss.

 

Der Wortlaut der BV entspricht dem bereits.

 

Herr Gurtz (Schneeberg):

  1. Warum geben Sie uns nicht die Möglichkeit, über einen B-Plan den Windpark verträglich zu gestalten?
  2. Warum nimmt man es uns übel, dass wir über einen B-Plan gestalten wollen?
  3. Warum wird eine Verspargelung der Landschaft zugelassen?
  4. Warum helfen Sie uns nicht, unsere Gesundheit zu schützen?

 

Frau Buhrke merkt an, dass die Stadt einen B-Plan möchte. Herr Lenhardt regt die Prüfung anderer, innovativer Möglichkeiten an.

 

Der Bürgermeister teilt mit, dass es keinen WEG 50 mehr gibt.

 

Frau Rudolph (Schneeberg) merkt an, dass kritische Fragen dem Austausch dienen. Außerdem sei sie wegen Verleumdung angezeigt worden. Ursache seien Aussagen von Herr Schulze.

 

Der Bürgermeister stellt fest, dass niemand aus der Stadtverwaltung Frau Rudolph angezeigt habe. Er und die beiden Fachbereichsleiter seien als Zeugen gehört worden. Frau Rudolph ihrerseits habe Herrn Schulze angezeigt. Das Verfahren sei mittlerweile eingestellt worden.

 

Herr Breitung (Ortsvorsteher Schneeberg) findet die Absetzung der TOP 16 bis 19 nicht akzeptabel.

 

Der Bürgermeister erläutert, warum die Fortsetzung der B-Plan-Verfahren derzeit nicht sinnvoll sei. Man könne das in den Ausschüssen weiter erörtern.

 

Herr Lenhardt regt an einen fachkundigen Juristen zu beteiligen.