Der Bürgermeister weist auf die Veranstaltung zum Volkstrauertag am 13.11.2022 hin und informiert über die Straßensammlung in Höhe von 50,00 € pro Fraktion.

Weiterhin informiert er die Abgeordneten über die Sondersitzung des SVV am 22.11.2022 um 18:00 Uhr. Der Hauptausschuss findet im Anschluss (ca. 19:00 Uhr) statt.

 

Frau Bartelt informiert über den Termin der Arbeitsberatung mit dem Planer zum Thema Ausstattung Sitzungsraum am 29.11.

 

Herr Gierke fragt nach dem Strafverfahren gegen den Bürgermeister und Herrn Schulze nach Anzeige durch Herrn Wernicke und möchte wissen, ob der Schriftverkehr mit der Kommunalaufsicht eingeholt werden kann.

 

Frau Buhrke berichtet von Beschädigungen am Trendsportpark.

 

Herr Scholz: In 6 Monaten wieder Verkehrsberuhigung Marktplatz auf die TO setzen.

 

Herr Wernicke: Welchen Einfluss auf Genehmigungsverfahren für 4 WEA in Schneeberg hat die Stadt?

 

Bürgermeister: Genehmigungsverfahren liegt beim LfU. Die Stadtverwaltung wird einen Beschlussvorschlag erarbeiten.