Sitzung: 17.03.2015 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: BV/007/2015/I
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließt den Bauablauf für
den Straßenbau im Bereich Rouanetstraße und Nebenstraßen wie folgt:
Erste Bauphase Sept. 2015
und 2016
1.BA Zeppelinstraße Straßenbau, Entwässerungsmulden,
Regenwasserleitung, Beleuchtung
2.BA Rouanet-Luchstraße Straßenbau, Gehwegbau beidseitig,
Regenwasserleitung, Beleuchtung
3.BA
Schillerstraße Straßenbau, Gehwegbau
einseitig, Regenwasserleitung, Beleuchtung
Zweite Bauphase 2017
4.BA Schützenstraße Gehwegbau beidseitig,
Beleuchtung
5.BA Luchstraße, Gehwegbau beidseitig,
Beleuchtung
6.BA Sackgasse Rouanetstraße (II), Straßenbau,
Entwässerungsmulden, Beleuchtung
Kein
Ausbau
Folgende
Straßenabschnitte werden wegen des negativen Anwohnervotums nicht in das
Bauprogramm aufgenommen:
-
Goethestraße
(I) – befestigter Teil
-
Goethestraße
(II) – unbefestigter Teil
-
Zeppelinstraße
(I) – befestigter Teil
Im Rahmen der laufenden Unterhaltung werden notwendige Reparaturen ausgeführt.
Frau Dr. Niederstraßer regt an, den letzten Satz im Beschlussvorschlag zu streichen, da dieser späteren Beschlussfassungen der SVV vorausgreift. Herr Schulze weist daraufhin, dass aus technischen Gründen (Regenkanalbemessung) und für das Kostenvolumen bei der Beitragsermittlung für die Rouanetstraße eine Festlegung des zukünftigen Ausbaugrades erforderlich ist. Der BM trägt diese Bedenken mit, sieht aber die Möglichkeit dies auch später zu klären und stimmt der Streichung aus dem Beschlussvorschlag zu.
Abstimmung: 16 Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 5