Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließt den Bauablauf für den Straßenbau im Bereich Rouanetstraße und Nebenstraßen wie folgt:

 

Erste Bauphase Sept. 2015 und 2016

1.BA      Zeppelinstraße Straßenbau, Entwässerungsmulden, Regenwasserleitung, Beleuchtung

2.BA      Rouanet-Luchstraße Straßenbau, Gehwegbau beidseitig, Regenwasserleitung, Beleuchtung

3.BA      Schillerstraße Straßenbau, Gehwegbau einseitig, Regenwasserleitung, Beleuchtung

Zweite Bauphase  2017

4.BA      Schützenstraße Gehwegbau beidseitig, Beleuchtung

5.BA      Luchstraße, Gehwegbau beidseitig, Beleuchtung

6.BA      Sackgasse Rouanetstraße (II), Straßenbau, Entwässerungsmulden, Beleuchtung

 

 

Kein Ausbau

Folgende Straßenabschnitte werden wegen des negativen Anwohnervotums nicht in das Bauprogramm aufgenommen:

-          Goethestraße (I) – befestigter Teil

-          Goethestraße (II) – unbefestigter Teil

-          Zeppelinstraße (I) – befestigter Teil

Im Rahmen der laufenden Unterhaltung werden notwendige Reparaturen ausgeführt. 


Frau Dr. Niederstraßer regt an, den letzten Satz im Beschlussvorschlag zu streichen, da dieser späteren Beschlussfassungen der SVV vorausgreift. Herr Schulze weist daraufhin, dass aus technischen Gründen (Regenkanalbemessung) und für das Kostenvolumen bei der Beitragsermittlung für die Rouanetstraße eine Festlegung des zukünftigen Ausbaugrades erforderlich ist. Der BM trägt diese Bedenken mit, sieht aber die Möglichkeit dies auch später zu klären und stimmt der Streichung aus dem Beschlussvorschlag zu.   


Abstimmung: 16                   Dafür:   11           Dagegen: 0         Enthaltungen: 5