Sitzung: 11.12.2013 Stadtverordnetenversammlung
Anfrage Herr Birnack:
Firma Motorola soll für Ausstattung Feuerwehr mit Digitalfunk nicht alle erforderlichen Zertifikate haben.
-BM: Beschaffung und Ausschreibung wird zentral über das Land organisiert, das auch für die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich zeichnet.
Anfrage Herr Tschampke:
Hat Stadt einen Zuschuss zur Boxnacht geleistet?
-BM: Mit Zustimmung HFA wurden keine Gebühren für Hallenvermietung erhoben und Mitarbeiter SFZ haben im Rahmen ihrer Arbeitsaufgaben Durchführung der Veranstaltung unterstützt. Finanzielle Zuschüsse gab es nicht.
Erhebung Altanschließer?
-BM: WAZV hat noch keine abschließende Entscheidung getroffen. Rechtslage ist bekannt. Verbandsvorsteherin geht von Erhebung 2015 aus.
Hinweis Herr Lenhardt:
Parkplatz Glunz und Ausschilderung Kreisel Fürstenwalder Straße
Hinweis Herr Pilz:
Lose Gullideckel in der Radinkendorfer Straße
Anfrage Herr Rudolph:
Stand Einkaufszentrum Ostkreuz
-Frau Bartelt: keine neuen Erkenntnisse