Sitzung: 21.02.2023 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: BV/145/2023/II
Beschlussvorschlag:
- Die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt
Beeskow nehmen die Nachkalkulationen 2021 und 2022 und die
Vorkalkulationen 2023 und 2024 für den Bereich Straßenreinigung und
Winterdienst/ Laubentsorgung zur Kenntnis.
- Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Beeskow gilt für das Jahr
2023 unverändert fort. Auf die Berücksichtigung des Defizites aus der
Nachkalkulation Winterdienst/ Laubentsorgung für das Jahr 2021(46.041,91
€) wird verzichtet.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließt
die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren zum 01.01.2024.
Abstimmungsergebnis:
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Ja: |
7 |
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Nein: |
0 |
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Enthaltung: |
1 |