Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordneten beschließen, dass der Beschluss BV/008/2015/II der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2015 dahingehend geändert wird, dass die Schillerstraße nicht als Anliegerstraße, sondern als Haupterschließungsstraße ausgebaut wird. Demzufolge erhält die Fahrbahn einen den Richtlinien entsprechenden Unterbau. 


Abstimmung: 19                   Dafür:   18           Dagegen: 0         Enthaltungen: 0

                                                                    Ausschluss wegen Befangenheit: 1

 

Herr Scholz erklärte, dass er als Anwohner vom Mitwirkungsverbot betroffen ist.