-          Herr Czaplinski stellt den Antrag die Tagesordnungspunkte 3 (Satzung finanzielle Förderung ehrenamtl. Engagement) und 4 (mehrjährige Vereinsförderung) gemeinsam zu beraten. Die Beschlussvorlage BV/222/2023/II wird nicht behandelt. Für den TOP 4 liegt eine überarbeitete Beschlussvorlage als Tischvorlage vor.

Diesem Antrag wird mit 10 x Ja zugestimmt.

-          Herr Czaplinski stellt den Antrag, die TOP 11 (NHH 2023) + 12 (HH 2024) heute nur als Informationsberatung zu behandeln und die beiden Beschlüsse in einem 2. Teil der Hauptausschusssitzung am 28.11.23 ab 18.00 Uhr zu behandeln. Auf die Ladungsfrist wird hierfür verzichtet. Weiterhin ist es dann notwendig die folgende Stadtverordnetenversammlung auf den 19.12.23 zu verschieben.

Dem Antrag wird mit 10 x Ja zugestimmt.

-          Herr Czaplinski stellt den Antrag, die TOP 11 (NHH 2023) + 12 (HH 2024) vorzuziehen und nach dem TOP 4 zu behandeln.

Dem Antrag wird mit 10 x Ja zugestimmt.

 

Die Tagesordnung wird mit den Veränderungen festgestellt.