Beschlussvorschlag:
Die
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließen
den Haushalt 2024.
Wortprotokoll:
Es
wurde über verschiedene Haushaltsansätze diskutiert. Zum Thema Steuererhöhung
wurde eine Probeabstimmung vorgeschlagen und durchgeführt:
0x
Ja 2x Enthaltung 7xNein
-somit
wurde über eine Steuererhöhung nicht mehr diskutiert.
Um einen
ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, wurde über die Ansätze und die zeitliche
Einordnung verschiedener Investitionen abgestimmt mit folgendem Ergebnis:
1.
Neubau
Sporthalle – in 2027 nur 50.000,- € belassen – die Restsumme nach 2027
9x Ja 0x
Enthaltung 0x Nein
2.
Bethanien
– verbleibt wie im Entwurf vorgesehen:
7x
Ja 2x Enthaltung 0x Nein
3.
AWO-Ökohof
– auf 2028 verschieben; in 2024 die Kosten für die Baugenehmigung belassen:
7x
Ja 2x Enthaltung 0x Nein
4.
Altes
Hospital – auf 2028 verschieben; in 2024 die Kosten für die Baugenehmigung
belassen
4x
Ja 0x Enthaltung 5x Nein
Das
Vorhaben soll wie im Entwurf im Haushalt 2024 verbleiben:
4x
Ja 2x Enthaltung 3x Nein
5.
Das
Stadthaus soll verkauft werden.
6x
Ja 2x Enthaltung 1x Nein
6.
Gestaltung
Irrgarten – Verschiebung ab 2028
8x
Ja 1x Enthaltung 0x Nein
7.
Vereinshaus
Bahrensdorf soll verbleiben:
7x
Ja 1x Enthaltung 1x Nein
8.
Erschließung
neuer Wohngebiete 1.000.000,- € aufteilen auf 2027 und 2028
7x
Ja 2x Enthaltung 0x Nein
9.
Außenanlagen
SFZ und Quartierskonzept verbleibt wie im Entwurf:
9x Ja 0x Enthaltung 0x Nein
Herr
Steffen Schulze stellt die Frage, ob der geplante Kredit für Bethanien nicht
mehr abgeschlossen werden soll, wenn die festgelegten Reduzierungen dies nicht
mehr erfordern?
9x Ja 0x
Enthaltung 0x Nein
Danach erfolgten Diskussionen zum Stellenplan.
Die geplante neue Stelle Wirtschaftsförderung/ Tourismus
soll einen Sperrvermerk erhalten. Die Ausschreibung dieser Stelle soll erst
nach Festlegung der Inhalte mit den Fraktionen erfolgen:
7x Ja 0x Enthaltung 2x Nein
Abstimmungsergebnis:
|
Ja: |
6 |
|
Nein: |
2 |
|
Enthaltung: |
0 |
Herr Scholz ist nicht im Raum.