Herr Scholz regt an, erneut über eine Verpachtung des Spreeparks an die Gruppe um Ralf Becker zu beraten.

 

Herr Lenhardt beklagt die Ordnung und Sauberkeit am Spreepark, gegenüber dem Schukurama und regt einen gemeinsamen Frühjahrsputz und Projekte mit Asylbewerbern an. Auf seine Nachfrage zur ehemaligen TÜV-Akademie erklärt der BM, dass alle Befürchtungen, die mit privatem Eigentümer verbunden waren, eingetreten sind. Es gibt keine Entwicklung am Standort und auch keine Konzepte für die Zukunft.

 

Herr Tschampke und Herr Lenhardt erkundigen sich zum Stand Altanschließer beim WAZV. Herr Steffen informiert über ein Treffen der Verbandsvorsteherin mit der Bürgerinitiative „Abwasser“. Der Verband warte auf das Gutachten des Landes Brandenburg und werde dann prüfen, ob er seine Rechtsposition ändern muss.

 

Frau Dr. Niederstraßer schlug vor, weitere Standorte für Hundekotbeutel im Stadtgebiet auszuweisen.

 

Herr Schulze erinnerte an die ablehnende Haltung der Stadtverordneten zu einer Erfassung aller Hunde im Stadtgebiet. Er schlug vor, dieses Thema erneut aufzugreifen und einen Dienstleister mit der Erfassung zu beauftragen. Nach einer intensiven Diskussion, sprach sich der HFA bei einer Gegenstimme für die Beauftragung eines Dienstleisters aus.

 

Herr Rudolph verwies auf das Problem der nicht markierten Ausweichbuchten im Ortsteil Oegeln.