Betreff
Beschluss der Prioritätenliste für den Straßenausbau und umfangreiche Straßenreparaturen
Vorlage
BV/052/2019/I
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die Stadtverordneten haben im Jahr 2017 eine Prioritätenliste für Straßenausbau und eine für Straßenreparaturen beschlossen. Von den festgelegten Maßnahmen konnten bereits einige Vorhaben umgesetzt werden. Durch die Gesetzesänderung für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach KAG durch das Land Brandenburg, stellt sich die Problematik heute anders dar. Aus diesem Grund müssen die Prioritäten neu festgelegt werden.  


Anlagenverzeichnis:   


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließt die Prioritätenliste für den Straßenausbau und umfangreiche Straßenreparaturen. Die Verwaltung wird beauftragt, anhand dieser Liste die erforderlichen planerischen Grundsätze erarbeiten zu lassen, die für eine Beschlussfassung des Ausbaus erforderlich sind. Entsprechend dieser Liste wird die Reihenfolge der Maßnahmen festgelegt.