Begründung:
Entgegen
den rechtlichen Vorschriften war es erstmals 2020 nicht möglich den Haushalt
2021 rechtzeitig bis zum 31.12. zu beschließen. Grund dafür waren die
verkürzten Sitzungszeiten wegen der Coronaeinschränkungen. Als Anlage erhalten
Sie die aktuelle Mittelzusammenstellung im Ergebnis der bisherigen Beratungen
mit den Fraktionen. Die Ergebnisse durch den (fast) vorliegenden
Jahresabschluss 2020 wurden berücksichtigt.
Nach der Versendung der
Unterlagen für den Hauptausschuss bis zur heutigen Sitzung sind bereits die
o.g. Änderungen eingetreten bzw. sollten bei der zukünftigen Beschlussfassung
berücksichtigt werden:
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die
Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen den Haushalt 2021 gemäß beiliegenden
Unterlagen an die Stadtverordnetenversammlung, mit folgenden Änderungen:
- Planung Spreeauenweg 2021
– 10.000 €
- Aufnahme Koordination
Kinderfreundliche Stadt über freien Träger 2021 22.500 € (9 Monate), ab 2022
30.000 € pro Jahr für insgesamt vier Jahre
- Konkretisierung der Kosten
Neu- und Erweiterungsbau Feuerwehr ab 15.01.2021
- Konkretisierung Erwerb
Fahrzeug Neuendorf – Stützpunktfeuerwehr Förderung Land Brandenburg
- Sanierung Brandstr. 54
(alte Feuerwehr, Fußboden)
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