Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt zum jetzigen Zeitpunkt die Einführung des Systems MAERKER ab.  

 

Die Fraktion BOB schlug vor, die Beratung zu Beschlussvorlage auszusetzen, um durch einen Vertreter des MIK das System vorstellen und erläutern zu lassen. Die Abstimmung fand wie folgt statt:

Abstimmung: 19               Dafür: 4               Dagegen: 12                       Enthaltungen: 3

 

Die Fraktion BV/FDP schlug ein Moratorium für die Einführung des Systems vor, um noch weitere Recherchen vornehmen zu können. Herr Pachtner stellte den Antrag, in den Beschluss die Worte „zum jetzigen Zeitpunkt“ einzufügen. Damit bestünde die Möglichkeit, das Thema später erneut aufzugreifen. Dieser Auffassung schloss sich die Fraktion BV/FDP an. Die Abstimmung zur Einführung des Wortlautes lautete wie folgt:

Abstimmung: 19               Dafür: 18             Dagegen: 0                         Enthaltungen: 1        

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	15
Nein:	2
Enthaltung:	2