Begründung:
Die
Mittelanmeldungen und die Auswertungen zur aktuellen Haushaltssituation wurden
den Abgeordneten übergeben. Nach den Beratungen in den Fraktionen wurde der
Entwurf im Hauptausschuss diskutiert. Die Empfehlungen aus dieser Beratung
wurden in die Endfassung eingearbeitet. Dies bezieht sich z.B. auf die
Unterstützung von Beeskomm im Jahre 2023 und die Aufhebung von
Förderrichtlinien der Stadt Beeskow. Trotz einer Reduzierung bei diversen
Haushaltansätzen konnte ein vollständiger Ausgleich im Finanzhaushalt
(Investitionsprogramm) nur durch die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 1,2
Mio. Euro erreicht werden. Die Rückzahlung soll im Finanzplanungszeitraum in
den Jahren 2025 und 2026 erfolgen (je 600.000,- €). Die tatsächliche Aufnahme
des Darlehens hängt insbesondere von der Bewilligung und Umsetzung aller
geplanten Investitionsmaßnahmen ab.
Die Endfassung wird derzeit gedruckt und wird am 06.12.2022 übergeben.
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließen den Haushalt 2023.