Betreff
Festlegung der Zahl der Sitze im Hauptausschuss und in den Fachausschüssen
Vorlage
BV/225/2023/I
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Begründet durch den Fraktionswechsel von Herrn Opitz in die Fraktion CDU und dem Beitritt von Herrn Rudolph zu der Fraktion BVB Freie Wähler Beeskow (vormals BOB), wurde die Sitzverteilung neu berechnet.

Um die Anwesenheit aller Fraktionen zu den Ausschüssen zu gewährleisten und ein Losverfahren zu vermeiden, wird die oben genannte Besetzung vorgeschlagen.

 

Die Sitzverteilung gem. § 49 und § 43 i.V.m. § 41 Kommunalverfassung ergibt sich wie folgt:

 

 

Berechnung der Sitze nach Hare-Niemeyer

für den Hauptausschuss und für die Fachausschüsse

 

Gesamtstimmenzahl: 18 Abgeordnete in Fraktionen

Sitzzahl: 9

 

 

 

 

 Fraktionen

Abgeordnete

Sitze

Sitze

Sitze

(anteilig)

(Ganzzahl)

(zugeteilt)

 

 

 

 

 

SPD

4

2

2

2

Die Linke

2

1

1

1

CDU

4

2

2

2

BfB

4

2

2

2

BVB FREIE WÄHLER BEESKOW

4

2

2

2

 

18

 

 

9

 

 

 

Berechnung der Sitze nach Hare-Niemeyer für den Ortsteilausschuss

 

Gesamtstimmenzahl: 18 Abgeordnete

Sitzzahl: 5

 

Abgeordnete

Sitze

Sitze

Sitze

(anteilig)

(Ganzzahl)

(zugeteilt)

SPD

4

1,1111

1

1

Die Linke

2

0,5556

0

1

CDU

4

1,1111

1

1

BfB

4

1,1111

1

1

BVB FREIE WÄHLER BEESKOW

4

1,1111

1

1

 

18

 

 

5

 

 

 


Anlagenverzeichnis:   


Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Beeskow beschließen, dass bis zum Ende der Legislaturperiode dem Hauptausschuss neben dem Bürgermeister 9 weitere Mitglieder angehören.

 

Weiterhin beschließen die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode die Bildung/ Besetzung folgender Ausschüsse:

 

- Bau- und Umweltausschuss

mit 9 Stadtverordneten und bis zu 10 sachkundigen Einwohnern

 

- Fachausschuss für Schule, Sport, Kultur, Jugend und Soziales

mit 9 Stadtverordneten und bis zu 10 sachkundigen Einwohnern

 

- Ortsteilausschuss

mit 5 Stadtverordneten (zu den Sitzungen werden die Ortsvorsteher hinzugeladen)