Betreff
Änderung der Satzung über den Wochenmarkt und die Wochenmarktgebühren der Stadt Beeskow (Wochenmarktsatzung)
Vorlage
BV/023/2014/I
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Den Markthändlern wurde im Vorfeld ein Entwurf der Änderung der Marktsatzung übergeben, um Ihnen die Möglichkeit einzuräumen, sich mit Vorschlägen und Anmerkungen an der Gestaltung der Satzung zu beteiligen. Die Rückmeldungen waren jedoch sehr gering. Es gab einige Vorschläge zur Regelung der Tiefe der Standplätze, der Verkaufsfronten und der Streupflicht; diese wurden berücksichtigt und eingearbeitet. Die Wochenmarktsatzung wurde aktualisiert und fortgeschrieben; in den meisten Punkten konkretisiert und genauer definiert (kursiv und unterstrichen). Zusätzlich wurde ein Ordnungswidrigkeitskatalog unter § 19 aufgenommen. Eine Änderung der Gebühren erfolgt nicht.

Weiterhin wurden der Mittelstandsverein und der Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V. (HBB) beteiligt. Der HBB gab eine positive Stellungnahme zum Entwurf der Wochenmarktsatzung ab, beschränkt auf den fachlichen und sachlichen Aufgabenbereich des HBB ergeben sich keine Anmerkungen zu den Satzungspunkten. 


Anlagenverzeichnis:   


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordneten der Stadt Beeskow beschließen die Änderung der Satzung über den Wochenmarkt und die Wochenmarktgebühren der Stadt Beeskow (Wochenmarktsatzung).