SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 07.03.2023

Sitzung

SVV/016/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Versammlungsraum, Versammlungsraum Rathaus
(Berliner Straße 30, 15848 Beeskow)

Datum

07.03.2023

Zeit

18:00-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung laut Geschäftsordnung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.4	Zweitunterschrift
Ö 1.5	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Protokollkontrolle vom 11.10.2022
Ö 3	Protokollkontrolle vom 22.11.2022
Ö 4	Protokollkontrolle vom 13.12.2022
Ö 5	Informationen zur Einwohnerentwicklung in Beeskow
Ö 6	Sachstandsbericht des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Auslegungsbeschluss zur 74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. W 31 "Radinkendorf Am Sportplatz" der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/154/2023/I	Beschlussvorlage 74. AEND FNP RADI-Plan RADI-74.Änd-FNP-Beg+UB 2023 -02-19DERA compressed
Ö 8	Auslegungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauunsplan Nr. W 31 "Radinkendorf Am Sportplatz" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/155/2023/I	Beschlussvorlage PLZ vBP- RADO AM Sportplatz RADI-vBP-12 Begründung-EW -2023-2-18MO
Ö 9	Antrag BOB: Sachstand zum Beschluss BV/006/2022/II "Strukturentwicklung Kitas Beeskow" Umsetzung und Rechtsgrundlagen
Ö 10	Antrag BOB: Bilanz der Bereitstellung von kommunalen Wohnbauflächen der letzten Jahre am Beispiel Wohngebiet Bahrensdorfer See. Aufklärung über die tatsächlichen Gesamtkosten des Wohngebietes Bahrensdorf und der damit verbundenen Förderung durch die Stadt Beeskow. Die Umsetzung des Bebauungsplanes W26, der Umgang mit sich wiederholenden schweren Umweltstraftaten im angrenzenden Naturschutzgebiet und weitere Punkte.
Ö 11	Beschluss des Projektes "Spielplatz Kohlsdorf" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/136/2023/I	Beschlussvorlage Begründung zum Fördermittelantrag Kohlsdorf Baubeschreibung Kohlsdorf Entwurf 2023-02-07 A3 Zusammenfassung Kostenberechnung DIN 276
Ö 12	Beschluss zur Einleitung der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/137/2023/I	Beschlussvorlage 2023-01-10 BEE FNP Vorentwurf Begruendung 230110(1) 2023-01-10 BEE FNP Vorentwurf Plan 230110(1)
Ö 13	Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. W 29 "Neue Feldstraße Oegeln" - Geltungsbereich 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/138/2023/I	Beschlussvorlage Abwägung B-Plan Neue Feldstraße Oegeln 01-2023
Ö 14	Satzungsbeschluss zum BP Nr. W 29 "Neue Feldstraße Oegeln" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/141/2023/I	Beschlussvorlage 2023-01-23 B-Plan Neue Feldstraße Oegeln Artenschutzrechtliche Potenzialeinschätzung 01 07-2022 ENTWURF 2023-01-23 B-Plan Neue Feldstraße Oegeln Baugrund VU-Bericht 01 2023 2023-01-23 B-Plan Neue Feldstraße Oegeln Begründung 02 01-2023 SATZUNG 2023-01-23 B-Plan Neue Feldstraße Oegeln Planzeichnung 02 01-2023 SATZUNG
Ö 15	Beschluss des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. W 29 "Neue Feldstraße Oegeln" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/139/2023/I	Beschlussvorlage städtb. Vertrag Neue Feldstraße Oegeln
Ö 16	Umgestaltung Sitzungsraum im Rathaus Beeskow Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/093/2022/II	Beschlussvorlage
Ö 17	Jahresabschluss 2020 der Stadt Beeskow Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/142/2023/II	Beschlussvorlage Jahresabschluss Endstand Anhang Jahresabschluss Endstand Anhang Anlage Jahresabschluss Endstand Anlagenübersicht 1 Jahresabschluss Endstand Beteiligungsbericht Jahresabschluss Endstand Bilanz mit Konten Jahresabschluss Endstand Bilanz ohne Konten Jahresabschluss Endstand Ergebnisrechnung ausführlich Jahresabschluss Endstand Ergebnisrechnung kurz Jahresabschluss Endstand Finanzrechnung ausführlich Jahresabschluss Endstand Finanzrechnung kurz Jahresabschluss Endstand Forderungsübersicht Jahresabschluss Endstand Investitionsrechnung Jahresabschluss Endstand Jahresanlagennachweise Jahresabschluss Endstand Rechenschaftsbericht Jahresabschluss Endstand Rechenschaftsbericht Anhang Jahresabschluss Endstand Teilergebnisrechnung Jahresabschluss Endstand Teilfinanzrechnung Jahresabschluss Endstand Verbindlichkeitenübersicht Schlussbericht Jahresabschluss 2020 Endfassung
Ö 18	Entlastung des Bürgermeisters aufgrund des Jahresabschlusses 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 1	BV/150/2023/II	Beschlussvorlage
Ö 19	Sachstand Jahresabschluss 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/143/2023/II	Informationsvorlage HA SVV 21.02.2023 ERgebnisrechnung mit KOnten Sachstand HA SVV 21.02.2023 Finanzsrechnung mit Konten Sachstand HA SVV 21.02.2023 Gesamtrechung Sachstand HA SVV 21.02.2023 INvestitionsrecnhnung Sachstand
Ö 20	Informationen Stand Haushaltsdurchführung 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/144/2023/II	Informationsvorlage HA SVV 21.02.2023 Ergebnisrechnung mit Konten HA SVV 21.02.2023 Finanzrechnung mit Konten HA SVV 21.02.2023 Gesamtrechnung HA SVV 21.02.2023 Investitionsrechnung
Ö 21	Neufassung der Satzung der Stadt Beeskow über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/145/2023/II	Beschlussvorlage Nachkalkulation Straßenreinigung 2021 Nachkalkulation Straßenreinigung 2022 Nachkalkulation Winterdienst Laubsammelplätze 2021 Nachkalkulation Winterdienst Laubsammelplätze 2022 Satzung Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2024 Vorkalkulation Straßenreinigung 2023 Vorkalkulation Straßenreinigung 2024 Vorkalkulation Winterdienst Laubsammelplätze 2023 Vorkalkulation Winterdienst Laubsammelplätze 2024
Ö 22	Neufassung der Satzung der Stadt Beeskow über die Umlage der Beiträge zum Wasser- und Bodenverband "Mittlere Spree" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/146/2023/II	Beschlussvorlage Nachkalkulation 2022 Wasser- und Bodenverband Umlagesatzung Wasser- und Bodenverband ab 01.01.2023 Vorkalkulation 2023 Wasser- und Bodenverband
Ö 23	Abberufung der stellvertretenden Wahlleiterin der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/152/2023/BM	Beschlussvorlage
Ö 24	Berufung einer stellvertretenden Wahlleiterin der Stadt Beeskow für die Kommunalwahl 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	BV/153/2023/BM	Beschlussvorlage
Ö 25	Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Beeskow, einschließlich ihrer Ortsteile zur Genehmigung von weiteren verkaufsoffenen Sonntagen aus Anlass besonderer Ereignisse für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/156/2023/BM	Beschlussvorlage Antrag Mittelstandsverein verkaufsoffene Sonntage 2023 OBVO 2023
Ö 26	Antrag BOB: Umgang des Hauptverwaltungsbeamten der Stadt Beeskow mit geltendem Recht der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Brandenburg in Bezug auf verschwiegene Stasi-Mitarbeit (MfS) von Beamten im gehobenen Dienst der Stadt Beeskow. Damit verbunden die transparente Überprüfung des Stadtparlamentes.
Ö 27	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: