SessionNet | Hauptausschuss - 14.05.2024

Sitzung

HA/003/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Versammlungsraum, Versammlungsraum Rathaus

Datum

14.05.2024

Zeit

18:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung laut Geschäftsordnung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.4	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Protokollkontrolle vom 05.03.2024
Ö 3	Umsetzung Bürgerbudget 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/048/2024/II	Beschlussvorlage
Ö 4	Jahresabschluss 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/018/2024/II	Beschlussvorlage Jahresabschluss Endstand Anhang Jahresabschluss Endstand Anlage Jahresabschluss Endstand Anlagenübersicht Jahresabschluss Endstand Beteiligungsbericht Jahresabschluss Endstand Bilanz mit Konten Jahresabschluss Endstand Bilanz ohne Konten Jahresabschluss Endstand Ergebnisrechnung kurz Jahresabschluss Endstand Ergebnisrechnung mit Konten Jahresabschluss Endstand Finanzrechnung mit Konten Jahresabschluss Endstand Forderungsübersicht Jahresabschluss Endstand Investitionsrechnung Jahresabschluss Endstand Jahresanlagennachweis Jahresabschluss Endstand Rechenschaftsbericht Jahresabschluss Endstand Rechenschaftsbericht Anhang Jahresabschluss Endstand Rückstellungsübersicht Jahresabschluss Endstand Teilergebnisrechnung Jahresabschluss Endstand Teilfinanzrechnung Jahresabschluss Endstand Verbindlichkeitenübersicht Schlussbericht Prüfung JA 2021 Beeskow - 06.02.2024
Ö 5	Entlastung des Bürgermeisters aufgrund des Jahresabschlusses für 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/019/2024/II	Beschlussvorlage
Ö 6	Erster Nachtragshaushalt 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/047/2024/II	Beschlussvorlage
Ö 7	Bericht Kassenprüfung 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/063/2024/II	Informationsvorlage RPA Kassenprüfung Prüfbericht
Ö 8	Aufwandsentschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	BV/022/2024/BM	Beschlussvorlage bisherige Aufwandsentschaedigungssatzung Satzungsentwurf über die Aufwandsentschädigung 3 2024
Ö 9	Richtlinie über die Ehrung für besondere Verdienste um die Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/039/2024/BM	Beschlussvorlage Richtlinie über die Ehrung für besondere Verdienste um die Stadt Beeskow 240429
Ö 10	Bestellung Integrationsbeauftragter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/041/2024/BM	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschluss zur Verkehrsberuhigung im Wiesenring Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/014/2024/SPD	Beschlussvorlage Antrag SPD - Verkehrsberuhigung Verkehrszählung Wiesenring
Ö 12	Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. G 16 "Industriestraße IV" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/031/2024/I	Beschlussvorlage BP G 16 - Begründung - Entwurf - 15.03.2024 BP G 16 - Planzeichnung - Entwurf - 15.03.2024 B Plan G16 Artenschutzfachbeitrag B Plan G16 Bestandsplan Anl 1 B Plan G16 Maßnahmenplan Anl 2 B Plan G16 Umweltbericht
Ö 13	Entwicklung Kitastruktur Beeskow Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/040/2024/II	Beschlussvorlage
Ö 14	Trägerschaft Eltern-Kind-Zentrum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/043/2024/II	Beschlussvorlage
Ö 15	Bürgerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	"Anliegen- und Beschwerdemanagementsystems" MAERKER in der Stadt Beeskow Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/046/2024/II	Beschlussvorlage
Ö 17	Offene Fragen Biogasanlage/Kompostanlage Oegeln Beschluss: zurückgestellt	IV/032/2024/BVB	Informationsvorlage
Ö 18	Informationen über raumbedeutende Vorhaben / Vorhabenabsichten von Investoren im Bereich der Stadt Beeskow und den anliegenden Kommunen Beschluss: zurückgestellt	IV/033/2024/BVB	Informationsvorlage
Ö 19	Ausweisung von Photovoltaikflächen / Fortschreibung Landschaftsplan Beschluss: zurückgestellt	IV/034/2024/BVB	Informationsvorlage
Ö 20	Gegenüberstellung Bebauungsplan K 1 / Geltungsbereich Bebauungsplan R1 und Vorranggebiet VR WEN 03 Beeskow "Neuendorf" Beschluss: zurückgestellt	IV/035/2024/BVB	Informationsvorlage Präzisierung TOP Schreiben BVB Freie Wähler Beeskow
Ö 21	Wasserproblematik Bornower Feldstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/053/2024/BVB	Beschlussvorlage
Ö 22	Aktueller Stand Bauvorhaben und Kostenentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/056/2024/BVB	Beschlussvorlage
Ö 23	Grundsatzbeschluss zur Begrenzung des Windkraftausbaus Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/057/2024/BVB	Beschlussvorlage
Ö 24	Selbstverpflichtung der Stadtverordneten zur Auskunft über Aufträge und Vertragsverhältnisse zur Stadt Beeskow bzw. verbundenen Unternehmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/060/2024/BVB	Beschlussvorlage
Ö 25	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan R 1 Beeskow Neuendorf Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/061/2024/BVB	Beschlussvorlage
Ö 26	Aussetzung Bebauungsplanverfahren W 24 Vorheide Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/062/2024/BVB	Beschlussvorlage
Ö 27	B-Plan-Verfahren W 24 Vorheide - Weiterführung und verkehrliche Erschließung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/066/2024/BM	Beschlussvorlage
Ö 28	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: