SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 01.10.2019

Sitzung

SVV/037/2019

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Versammlungsraum des Rathauses Beeskow

Datum

01.10.2019

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung laut Geschäftsordnung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.4	Zweitunterschrift
Ö 2	Protokollkontrolle vom 03.09.2019
Ö 2.1	Bürgerfragestunde
Ö 3	Bestellung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Stadt Beeskow Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/078/2019/BM	Beschlussvorlage Auszug Hauptsatzung
Ö 4	Antrag der Fraktion Bürgerforum und SPD zur Weiterführung des Geh- und Radweges im Ortsteil Kohlsdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/077/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag Fußweg Kohlsdorf
Ö 5	Antrag der Fraktion Bürgerforum zur Einführung eines Sachstandsberichtes des Bürgermeisters über die Ausführung der Beschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/079/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag
Ö 6	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. E 3 "Schneeberger Dorfstraße 16" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/045/2019/I	Beschlussvorlage 134 01 Lageplan 134 02 Detail Lodge 190325 Anschreiben Antrag BPlan Plangebiet vBP Nr. E 3 Schneeb. Dorfstr. 16
Ö 7	Auslegung des Bebauungsplanes Nr. G 15 "Industriestraße II" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/046/2019/I	Beschlussvorlage Auslentwurf G 15 Ind.straße II Begründung G 15 Ind.straße II Umweltbericht G 15 Ind.straße II
Ö 8	Widmung der Straße " Am Bahrensdorfer See" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/047/2019/I	Beschlussvorlage Lageplan "Am Bahrensdorfer See" Widmungsverf. Am Bahrensd. See
Ö 9	Widmung der Straße "Am Südwald" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/050/2019/I	Beschlussvorlage Am Südwald- Widmungsverfügung Lageplan Widmung "Am Südwald"
Ö 10	Widmung eines Teilstücks der "Fürstenwalder Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/051/2019/I	Beschlussvorlage Fürstenwalder Straße EKZ - Widmungsverfügung Kartenauszug Lageplan Widmung EKZ
Ö 11	Entwicklung neuer Wohnbaustandorte Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/061/2019/I	Beschlussvorlage 3 Plangebiete - Karte Bewertung der potentiellen Wohngebiete wohnbaustudie aktualisiert
Ö 12	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in einem Teilbereich der Radinkendorfer Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/053/2019/I	Beschlussvorlage Übersichtsplan Beleuchtung Radinkendorfer Straße
Ö 13	Erneuerung des Gehweges in einem Teilbereich der Gartenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/055/2019/I	Beschlussvorlage Übersichtsplan Gehweg Gartenstr. Teilbereich
Ö 14	Straßenbau Erschließungsanlage Im Luch 1. BA im Abschnitt vom Bahnübergang Im Luch bis zur Brücke über den Stadtluchgraben - Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ausbauprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/066/2019/I	Beschlussvorlage Übersichtsplan
Ö 15	Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz öffentlicher Grünflächen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/070/2019/II	Beschlussvorlage alte Verordnung Verordnung zur Aufhebung
Ö 16	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/071/2019/I	Beschlussvorlage Straßenreinigungssatzung
Ö 17	Beschluss der Satzung über den Weihnachtsmarkt in der Stadt Beeskow Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/075/2019/I	Beschlussvorlage Weihnachtsmarktsatzung 170919
Ö 18	Jahresabschluss 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/063/2019/II	Beschlussvorlage Auswertungen, Vergleich Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung Investitionsrechnung k
Ö 19	Entlastung des Bürgermeisters auf Grund des Jahresabschlusses 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/064/2019/II	Beschlussvorlage
Ö 20	Information Haushaltsdurchführung 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/069/2019/II	Informationsvorlage Ergebnisrechnung k Investitionsrechnung 2019
Ö 21	Information Nachtragshaushalt 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/067/2019/II	Informationsvorlage
Ö 22	Information Haushaltsplanung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/068/2019/II	Informationsvorlage
Ö 23	Sachdarstellung aktueller Stand Wasserwelt
Ö 24	Informationen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Protokollkontrolle vom 03.09.2019
N 29	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: