SessionNet | Hauptausschuss - 17.09.2019

Sitzung

HFA/030/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Versammlungsraum des Rathauses Beeskow

Datum

17.09.2019

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung laut Geschäftsordnung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle vom 15.08.2019
Ö 3	Antrag der Fraktion BOB: Einführung des Anliegen- und Beschwerdemanagementsystems MAERKER Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/072/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag Maerker
Ö 4	Antrag der Fraktion BOB: Livestream Übertragung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/073/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag Livestream
Ö 5	Antrag der Fraktion BOB: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Beeskow Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/058/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag BOB Änderung Hauptsatzung
Ö 6	Antrag der Fraktion BOB: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Beeskow Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/062/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag BOB Änderung Geschäftsordnung
Ö 7	Antrag der Fraktion BOB: Anpassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse der Stadt Beeskow Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/074/2019/BM	Beschlussvorlage Antrag Gesetz- und Verordnungsblatt
Ö 8	Elektronische Bereitstellung von Sitzungsunterlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/059/2019/BM	Beschlussvorlage
Ö 9	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. E 3 "Schneeberger Dorfstraße 16" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/045/2019/I	Beschlussvorlage 134 01 Lageplan 134 02 Detail Lodge 190325 Anschreiben Antrag BPlan Plangebiet vBP Nr. E 3 Schneeb. Dorfstr. 16
Ö 10	Auslegung des Bebauungsplanes Nr. G 15 "Industriestraße II" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/046/2019/I	Beschlussvorlage Auslentwurf G 15 Ind.straße II Begründung G 15 Ind.straße II Umweltbericht G 15 Ind.straße II
Ö 11	Widmung der Straße " Am Bahrensdorfer See" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/047/2019/I	Beschlussvorlage Lageplan "Am Bahrensdorfer See" Widmungsverf. Am Bahrensd. See
Ö 12	Widmung der Straße "Am Südwald" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/050/2019/I	Beschlussvorlage Am Südwald- Widmungsverfügung Lageplan Widmung "Am Südwald"
Ö 13	Widmung eines Teilstücks der "Fürstenwalder Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/051/2019/I	Beschlussvorlage Fürstenwalder Straße EKZ - Widmungsverfügung Kartenauszug Lageplan Widmung EKZ
Ö 14	Entwicklung neuer Wohnbaustandorte Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/061/2019/I	Beschlussvorlage 3 Plangebiete - Karte Bewertung der potentiellen Wohngebiete wohnbaustudie aktualisiert
Ö 15	Beschluss der Prioritätenliste für den Straßenausbau und umfangreiche Straßenreparaturen Beschluss: zurückgestellt	BV/052/2019/I	Beschlussvorlage Prioritätenliste SVV 17.12.19
Ö 16	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in einem Teilbereich der Radinkendorfer Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/053/2019/I	Beschlussvorlage Übersichtsplan Beleuchtung Radinkendorfer Straße
Ö 17	Erneuerung des Gehweges in einem Teilbereich der Gartenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/055/2019/I	Beschlussvorlage Übersichtsplan Gehweg Gartenstr. Teilbereich
Ö 18	Straßenbau Erschließungsanlage Im Luch 1. BA im Abschnitt vom Bahnübergang Im Luch bis zur Brücke über den Stadtluchgraben - Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ausbauprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/066/2019/I	Beschlussvorlage Übersichtsplan
Ö 19	Bildung einer Arbeitsgruppe Verkehr Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/060/2019/BM	Beschlussvorlage
Ö 20	Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz öffentlicher Grünflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/070/2019/II	Beschlussvorlage alte Verordnung Verordnung zur Aufhebung
Ö 21	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/071/2019/I	Beschlussvorlage Straßenreinigungssatzung
Ö 22	Jahresabschluss 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/063/2019/II	Beschlussvorlage Auswertungen, Vergleich Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung Investitionsrechnung k
Ö 23	Entlastung des Bürgermeisters auf Grund des Jahresabschlusses 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/064/2019/II	Beschlussvorlage
Ö 24	Information Haushaltsdurchführung 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/069/2019/II	Informationsvorlage Ergebnisrechnung k Investitionsrechnung 2019
Ö 25	Information Nachtragshaushalt 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/067/2019/II	Informationsvorlage
Ö 26	Information Haushaltsplanung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/068/2019/II	Informationsvorlage
Ö 27	Informationen und Anfragen
Ö 28	Erörterung Situation Wasserwelt
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	Protokollkontrolle vom 15.08.2019
N 32	Informationen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: