Sitzung
HA/040/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Aula der Fontane Grundschule
Datum
01.12.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung laut Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Protokollkontrolle vom 01.09.2020
 
Ö 3
Hygienekonzept für die Stadtverordnetenversammlung und den Hauptausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/231/2020/BM
Ö 4
Richtlinie der Stadt Beeskow über die Gewährung von Zuschüssen für die Mittagsversorgung der Kinder in den Schulen, Horteinrichtungen und Kindertagesstätten der Stadt Beeskow.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/209/2020/II
Ö 5
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/214/2020/I
Ö 6
Satzung Wasser- und Bodenverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/225/2020/II
Ö 7
Straßenbau Erschließungsanlage Kurzer Weg und Grüner Weg - Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/210/2020/I
Ö 8
Straßenbau, Erschließungsanlage Kiefernweg - Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/221/2020/I
Ö 9
Straßenbau, Erschließungsanlage Gartenstraße Bereich Spreepark und Gartenstraße Bereich Speicher - Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ausbauprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/228/2020/I
Ö 10
Einleitung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 25 "Wohnen Am Mühlenberg" im beschleunigten Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/211/2020/I
Ö 11
Planung Steigerturm mit Vereinsgebäude und Außenanlagen in Bahrensdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/205/2020/I
Ö 12
Nachtragshaushalt 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/215/2020/II
Ö 13
Maßnahmeplan Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) ab 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/217/2020/II
Ö 14
Sitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/218/2020/BM
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion: Bürgerbudget ab 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/220/2020/SPD
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion: Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/223/2020/SPD
Ö 17
Informationen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Protokollkontrolle vom 01.09.2020
 
N 22
Informationen und Anfragen