Sitzung
SVV/009/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Versammlungsraum des Rathauses Beeskow
Datum
17.03.2015
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung laut Geschäftsordnung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.4
Zweitunterschrift
 
Ö 1.5
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Protokollkontrolle vom 17.12.2014
 
Ö 3
Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses im Ortsteil Kohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/021/2015/I
Ö 4
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. W 18 "Wohnanlage ehemalige Besamungsstation"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/002/2015/I
Ö 5
Flächennutzungsplanänderung Nr. 55
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 BV/003/2015/I
Ö 6
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. S 5 "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse"

Beschluss: zurückgestellt

 BV/004/2015/I
Ö 7
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. S 5 "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse"

Beschluss: zurückgestellt

 BV/005/2015/I
Ö 8
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. S 5 "Sondergebiet Energiegewinnung aus Biomasse"

Beschluss: zurückgestellt

 BV/006/2015/I
Ö 9
Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. K 2 "Erweiterung Windpark Hufenfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/001/2015/I
Ö 10
Spielplatz "Stadtmauer"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/016/2015/I
Ö 11
Straßenausbau Erschließungsanlage Schillerstraße
- Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/008/2015/II
Ö 12
Straßenausbau Erschließungsanlage Zeppelinstraße (II), im Abschnitt von der Rouanetstraße bis zum Wiesenring
-Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/009/2015/II
Ö 13
Gehwegausbau Schützenstraße (III), im Abschnitt von der Liebknechtstraße bis zur Luchstraße
-Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/012/2015/II
Ö 14
Straßenausbau Erschließungsanlage Rouanetstraße (I) und Luchstraße im Abschnitt von der Schützenstraße bis zur Schillerstraße
-Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/014/2015/II
Ö 15
Gehwegausbau Luchstraße (II), im Abschnitt von der Rouanetstraße bis zum Wiesenring
-Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/015/2015/I
Ö 16
Straßenausbau Erschließungsanlage Rouanetstraße (II), im Abschnitt von der Schillerstraße bis zum Wiesenring - Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/028/2015/I
Ö 17
Beschluss zum Bauablauf des Straßenbaus - Rouanetstraße und Nebenstraßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/007/2015/I
Ö 18
Straßenausbau Erschließungsanlage "Am Graben" - Abschnittsbildung, Kostenspaltung, Ausbauprogramm, Ablösevereinbarungen und Vorausleistung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/027/2015/I
Ö 19
Wahl eines Fachmitgliedes für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/023/2015/II
Ö 20
Wahl eines zweiten Fachmitgliedes für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/024/2015/II
Ö 21
Wahl eines dritten Fachmitgliedes für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/025/2015/II
Ö 22
Wahl der kommunalen Vertreter für den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/026/2015/II
Ö 23
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Beeskow, einschließlich ihrer Ortsteile Bornow, Kohlsdorf, Neuendorf, Radinkendorf, Oegeln, Krügersdorf und Schneeberg - Stadtordnung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/030/2015/I
Ö 24
Informationen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
Protokollkontrolle vom 17.12.2014
 
N 28
Informationen und Anfragen